Regierung Deutsches Reich
 

Reichsgesetzblatt

Das Reichsgesetzblatt (Abkürzung: RGBl.) war das amtliche Verkündungsblatt des Deutschen Reiches von 1871 bis 1945. Zunächst wurde es vom Büro des Reichskanzlers in Berlin herausgegeben, dann vom Reichsamt des Innern und später vom Reichsministerium des Innern.

Soweit nichts anderes bestimmt war, traten Reichsgesetze erst „mit dem vierzehnten Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Reichs-Gesetzblatt in der Reichshauptstadt ausgegeben worden“ war. [1]

Für die erste Gesamtausgabe des Reichsgesetzblatts wurden auch die Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Bekanntmachungen und einzelne Verträge aus der Zeit des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Bundes mit aufgenommen. Daher erschien am 8. Mai 1871 der erste Erlass vom 29. April als Ausgabe Nr. 19 auf der Seite 95 und laut Inhaltsverzeichnis als Veröffentlichung Nr. 636, [2] da das Bundesgesetzblatt des Deutschen Bundes unter dem Namen „Reichsgesetzblatt“ im selben Band fortgeführt wurde.

Eine Zusammenfassung der jeweils gültigen Gesetze mit allen eingearbeiteten Änderungen erschien als Deutsches Reichsgesetzbuch erstmals um etwa 1900.

Die vorläufig letzte Ausgabe des Reichsgesetzblattes erschien am 11. April 1945 (Teil I) bzw. am 5. April 1945 (Teil II).  

Alte Reichsgesetzblätter bis 11. April 1945

  • Deutsches_Reichsgesetzblatt_1871_000_000
  • RGBL_DR_1871_095
  • RGBL_1896_Seite_195
  • Gesetz_zur_Behebung_der_Not_von_Volk_und_Staat_1933


Wir erstellen gerade die Inhalte für die Neuauflegung der Reichsgesetzblätter, so wie es in einer öffentlich legitimen Regierung sein muss.

Um den hohen Qualitätsansprüchen des Deutschen Volkes gerecht zu werden benötigen wir hierfür noch etwas Zeit.

Neue Reichsgesetzblätter sind in Arbeit und werden in kürze hier veröffentlicht.

Neue Reichsgesetzblätter ab 31.08.2020:

DEKRETE

6. Dekret gegeben zu Berlin am 29. März 2021

5. Dekret gegeben zu Berlin am 29. März 2021

4. Dekret gegeben zu Berlin am 27. September 2020

3. Dekret gegeben zu Berlin am 31. August 2020

2. Dekret gegeben zu Berlin am 31. August 2020

1. Dekret gegeben zu Berlin am 31. August 2020


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